Hohes Haus

Mo, 13.07.  |  10:55-11:25  |  ORF 2
Untertitel/VT  Parlamentsmagazin
-Sitzungs-Marathon
Mit einem Sitzungsmarathon hat sich das Nationalratsplenum in die Sommerpause verabschiedet, die Abgeordneten sind an allen fünf Tagen in dieser Woche zusammengekommen, das hat es zuletzt 1993 gegeben. Allein drei Tage davon ging es um das Doppelbudget 2027 und 2028. Eigentlich hätte die Regierung mit der Budgeterstellung noch - wie üblich - bis zum Spätherbst warten können. Das Ziel ist, bis zum Jahr 2028 das Budgetdefizit auf unter drei Prozent zu drücken, um so aus dem EU- Defizitverfahren herauszukommen. Ob das Budgetziel tatsächlich erreicht wird, darüber gehen die Meinungen - auch unter Experten - auseinander. Und die unterschiedlichen Meinungen sind auch im Nationalrat aufeinandergeprallt. Claus Bruckmann war dabei.

-Im Interview: Nationalratspräsident Walter Rosenkranz

-Zahlen auf dem Prüfstand
Wenn die Regierung ein neues Milliardenpaket präsentiert, geht es meist um große Versprechen: mehr Geld für Familien, Entlastungen für Arbeitnehmer oder Investitionen in Gesundheit, Sicherheit und Klimaschutz. Doch wer prüft eigentlich, ob diese Rechnungen aufgehen? Mitten im Parlament arbeitet eine Institution, die kaum jemand kennt - und die trotzdem eine Schlüsselrolle spielt: der Budgetdienst. 10 Mitarbeitende analysieren Gesetze, rechnen Kosten nach und liefern den Abgeordneten jene Fakten, auf deren Grundlage politische Entscheidungen getroffen werden. Rebekka Salzer hat einen Blick hinter die Kulissen geworfen und zeigt, wer im Parlament die Zahlen der Politik auf den Prüfstand stellt.

Moderation: Rebekka Salzer

in Outlook/iCal importieren