Europa-Journal Schweden, Ukraine, EU-Wahlrecht, Türkei

Schweden: Die NATO-Mitgliedschaft alleine sorgt noch nicht für Sicherheit +++ Ukraine: Russland macht mit Drohnen Jagd auf Zivilisten +++ EU-Bürgerinnen und Bürger wählen anders, auch in Österreich +++ Türkei: Die Proteste werden weitergehen, aber wie?

Schweden: Die NATO-Mitgliedschaft alleine sorgt noch nicht für SicherheitVor einem Jahr ist Schweden der NATO beigetreten. Doch seit dem Amtsantritt von Donald Trump gibt es immer mehr Fragen, ob die Garantien weiterhin gelten, die die NATO-Mitgliedschaft mit sich bringen sollte. Schweden versucht deshalb noch mehr für seine eigene Sicherheit zu tun und will die Militärausgaben auf 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung erhöhen. Und die Regierung will auch die Unterstützung für die Ukraine weiter ausbauen. Wie die sicherheitspolitischen Herausforderungen in Europa in Schweden eingeschätzt werden, erklärt Frederik Löjdquist, langjähriger Diplomat und Direktor des Stockholmer Zentrums für Osteuropastudien. Ukraine: Russland macht mit Drohnen Jagd auf ZivilistenAls die ukrainische Stadt Cherson im Herbst 2022 nach mehreren Monaten von russischer Besatzung befreit wurde, war die Freude in der Stadt groß. Doch inzwischen hat sich die Lage wieder deutlich verschlechtert. Denn russische Drohnen machen gezielt Jagd auf Zivilisten und alles was sich in der Stadt bewegt, berichtet Daniela Prugger.EU-Bürgerinnen und Bürger wählen anders, auch in ÖsterreichBei der Wahl in Wien Ende April dürfen auch mehr als 260.000 EU-Bürgerinnen und Bürger, die hier wohnen aber nicht die österreichische Staatsbürgerschaft haben, ihre Stimme abgeben. Diese Zahl hat sich seit dem EU-Beitritt mehr als verzehnfacht. Teilnehmen dürfen sie aber nur an den Wahlen für die Bezirksvertretungen, nicht aber an den Wahlen für den Gemeinderat. Und die EU-Bürgerinnen und Bürger wählen auch völlig anders als die „autochthonen“ Wienerinnen und Wiener. Demokratiepolitisch wirft das einige Fragen auf, berichtet Markus Müller-Schinwald.Türkei: Die Proteste werden weitergehen, aber wie?Vergangenes Wochenende haben in vielen türkischen Städten Großdemonstrationen gegen die Verhaftung des Bürgermeisters von Istanbul Ekrem ?mamo?lu stattgefunden. Er war der aussichtsreichste Kandidat der Opposition für die kommende Präsidentschaftswahl. Die Führung unter Präsident Erdogan scheint in der politischen Auseinandersetzung die stärkeren Karten in der Hand zu haben, die sie auch rücksichtslos ausspielt. Katharina Wager hat sich in der Türkei umgehört, wie es politisch weitergehen kann. Moderation: Markus Müller-Schinwald

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