RESPEKT - Demokratische Grundwerte für alle! Information und Freiheit – wie wichtig ist das Internet für die Demokratie?

Die russische Regierung führt Krieg gegen die Ukraine und Krieg gegen die Informationsfreiheit. Nicht nur in Russland werden kritische Journalist:innen zensiert und verfolgt und das freie Internet abgeschafft. Die RESPEKT-Reportage zeigt, wie weltweit das freie Internet und so auch die Presse- und Informationsfreiheit bekämpft werden.

Das freie Internet ist zu einem wichtigen Baustein der Demokratie geworden: Nirgendwo sonst kann man sich so schnell und unabhängig informieren. Nirgendwo sonst kann so schnell und unkontrolliert Kritik an den politisch Mächtigen geübt und millionenfach geteilt werden. Und nirgendwo sonst kann man sich – über soziale Netzwerke – so schnell organisieren. Aber diese Freiheit hat auch negative Seiten: Nur im Internet lassen sich Falschmeldungen so schnell millionenfach verbreiten - so unkontrolliert, dass die Demokratie gefährdet sein kann.

In der Respekt-Reportage spricht Moderatorin Sabine Pusch unter anderem mit Markus Beckedahl von Netzpolitik.org über die Bedeutung der Netzfreiheit für die Demokratie. Beckedahl gründete die Nachrichten-Seite Netzpolitik.org im Jahr 2002, um für die Freiheit im Internet und die Möglichkeiten, die sich dadurch ergeben, zu werben. Er sagt aber auch, dass diese Freiheit „manchmal schwer zu ertragen ist“, angesichts der Falschbehauptungen, die im Internet verbreitet werden. Beckedahl empfiehlt daher, bei allen Meldungen und vor allem bei politischen Inhalten zu überprüfen, aus welchen Quellen diese stammen und gegebenenfalls im Impressum des Internetmediums nachzusehen.

Ebenfalls für die Informationsfreiheit im Internet setzt sich Nina Poppel mit ihrem TikTok-Kanal ein, mit dem sie im ersten Corona-Sommer 2020 angefangen hat, für demokratische Werte zu streiten. Poppel sagt, die vielen Falschmeldungen zur Corona-Pandemie seien ihr zu weit gegangen. Mit ihrem Kanal will sie journalistisch seriöse Informationen im Kurznachrichtenformat bieten und so etwas für die Demokratie tun.

Dass Demokratie und Informationsfreiheit nicht selbstverständlich sind, hat Rateb Kawa am eigenen Leib erfahren. 2021 musste der Universitätsprofessor und Journalist nach der Machtübernahme der Taliban überstürzt aus Afghanistan fliehen. Presse- und Informationsfreiheit seien auf einem guten Weg gewesen, sagt er im Gespräch mit Sabine Pusch. Doch damit hätten die Taliban innerhalb weniger Tage auf erschreckend schnelle Weise Schluss gemacht. Folter und willkürliche Verhaftungen nur wegen veröffentlichter Fotos oder Tweets seien seither an der Tagesordnung, so Kawa in der Respekt-Reportage.

Dass nun wegen des Sendeverbots für RT Deutschland und für Sputnik einige Menschen das Ende der Informationsfreiheit und des freien Internets auch in Deutschland herbeireden, kann Rateb Kawa nicht verstehen.

Und auch Medienwissenschaftler Stephan Weichert betont gegenüber Moderatorin Sabine Pusch, dass Zensur etwas ganz anderes sei als der Lizenzentzug für einige Medien, die nachweislich Falschnachrichten und staatliche Propaganda verbreiten.

Gerade die demokratische und rechtsstaatliche Kontrolle des freien Internets und das Entgegentreten gegen Falschinformation seien Wesenszüge einer Demokratie.

Moderation: Sabine Pusch

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